Klare Verhältnisse
“Es ist an der Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden”
Als Franz Müntefering gestern diesen Satz ins Mikrofon sprach stand ich daneben und konnte fast nicht glauben was ich da hörte.
Bei der Wahlparty im Willy-Brandt-Haus interessierte sich plötzlich keiner mehr für das bescheidene Wahlergebnis in NRW. Alle diskutierten über die Ankündigung von Neuwahlen im Herbst.
Nach dem ersten Schreck denke ich, dass es besser ist offensiv in die politische Auseinadersetzung zu ziehen. Besser jedenfalls als sich von den CDU-Nasen im Bundestag vorführen zu lassen. Die stimmen doch nur bei den Reformen zu, wenn diese in ihrem Sinne verschlechtert werden. Und hinterher wissen sie von nix.
Mir ist der offene Schlagabtausch lieber, als diese Rumgeeiere wegen dem Bundesrat.
Im Herbst geht es jetzt also darum, ob die Bürger Kernkraft, Abbau der Bürgerrechte, Abschaffung der Solidarität in der Krankenbersicherung und deutsche Soldaten im Irak wollen. Dafür steht die Frau Merkel und ihre Parteifreunde.
Zur FDP schreibe ich lieber nichts, bevor ich ausfällig werde.
23. Mai 2005 um 11:39 Uhr
mit dieser entscheidung hat die spd gezeigt, dass sie rueckgrat hat (ich habe die entscheidung kommen sehen weil es die typische handschrift von schroeder traegt)