Neuwahlen? Lieber doch nicht
Gestern war auf Spiegel online unter der Überschrift “Opposition spekuliert auf Neuwahlen” folgendes zu lesen:
Die Koalition ist zerrüttet, jetzt wittert die Opposition ihre Chance: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast fordert Neuwahlen, ebenso Frank-Walter Steinmeier von der SPD. Die Regierung flüchtet sich in verzweifelte Durchhalteparolen.
Gehört wohl zu den parlamentarischen Traditionen, dass bei einer schwach agierenden Regierung von der Opposition reflexhaft Neuwahlen gefordert werden. So gab es, wenn ich mich richtig erinnere, auch zu Zeiten der rot-grünen Regierungszeit Forderungen von FDP und Union nach Neuwahlen. Man könnte also sagen, jetzt sind wir quitt und zur konstruktiven Arbeit übergehen. So wie es zum Beispiel der Vorsitzende meiner Partei, Sigmar Gabriel, macht, wie heute ebenfalls auf Spiegel online zu lesen ist.
Generell gefällt mir dieser sachorientierte Ansatz meines Parteivorsitzenden besser als die auf Schlagzeilen zielende Hau-Drauf-Rhetorik der Fraktionsvorsitzenden. Dennoch hat es mich mal gereizt, anhand der aktuellen Sonntagsfragen-Ergebnisse ein Neuwahlszenario durch zu spielen.
Die Ergebnisse aus dem Juni ergebne folgendes Bild:
| Institut | Emnid | Forsa | Forsch’gr. | Infratest | Durch- | Bundes- |
| Wahlen | dimap | schnitt | tagswahl | |||
| Veröffentl. | 09.06.10 | 09.06.10 | 04.06.10 | 11.06.10 | 27.09.09 | |
| CDU/CSU | 32% | 32% | 34% | 31% | 32% | 33,80% |
| SPD | 27% | 26% | 29% | 29% | 28% | 23,00% |
| GRÜNE | 15% | 18% | 15% | 16% | 16% | 10,70% |
| FDP | 7% | 5% | 6% | 6% | 6% | 14,60% |
| DIE LINKE | 13% | 12% | 10% | 12% | 12% | 11,90% |
| Sonstige | 6% | 7% | 6% | 6% | 6% | 6,00% |
Rechnet man mit den Durschnittswerten, stellt man schnell fest, dass es für keines der “klassischen” Zweierbündnisse, Schwarz-Gelb und Rot-Grün, zu einer eigenen Mehrheit reicht. Wobei Rot-Grün deutlich näher an einer eigenen Mehrheit ist, als dies bei der aktuellen Gurkentruppe aus Berlin Regierungskoalition der Fall ist. Rechnerisch knapp reichen könnte es für ein schwarz-grünes Bündnis. Ob diese Kombination allerdings von allen Grün-Wählern so gewollt wäre, bleibt fraglich. Zumal ja die Erfahrungen aus Hamburg mit dieser Konstellation nicht unbedingt als “best-practice”-Beispiel durchgehen.
Das andere mögliche Zweierbündnis, die große Koalition, mit einem Juniorpartner SPD hat im Rückblick ganz gut funktioniert, hat aber dem Leistungsträger dieser Kombination, der SPD, nicht gut getan. Deshalb halte ich eine Wiederauflage für unwahrscheinlich.
Schaut man sich die Koalitionsverhandlungen der letzten zwei Jahre in den Ländern an, ist eine stabile Regierung aus den Dreierbündnissen schwierig zu erreichen. Die größten Chancen billige ich hier dem Bündnis aus SPD, Grünen und Linken zu. Einfach deshalb, weil hier FDP und Grüne nicht aufeinander treffen, wie dies bei den anderen Möglichkeiten “Ampel” und “Jamaika” der Fall wäre.
Bleibt als Fazit, dass bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen Neuwahlen eine ähnliche schwierige Parlamentszusammensetzung erbringen würden, wie sie gerade in Düsseldorf zu beobachten ist. Eine deutliche Aussage sieht anders aus. Oder wie es der Kabarettist Winfried Schmickler ausdrückte:
Der Wähler hat gesprochen, und es klang wie Grmlpf.
Neuwahlen wären im Moment keine Lösung sondern eher Teil des Problems. Da müssen Herr Steinmeier und Frau Künast noch ein Weilchen die sachliche Auseinandersetzung mit Merkels Rumpeltruppe suchen.