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Ich gebe zu, bei dieser Bundestagswahl habe ich etwas Zeit gebraucht um mich für das Wählen meiner Partei zu entscheiden. Die Erststimme stand dabei nie zur Debatte, schließlich ist Hilde Mattheis im Wahlkreis Ulm überdurchschnittlich engagiert unterwegs. Etwas, das selbst CDU-Mitglieder von ihrer Abgeordneten, der Frau Schavan, nicht behaupten würden, ohne hinterher beichten zu gehen. Macht eben doch einen Unterschied, ob man im Wahlkreis lebt oder nur dort wohnt.

Mit den Vorschlägen des Wahl-O-Maten für meine Zweitstimme hatte ich mich ja schon beschäftigt. Nun ist es ja relativ einfach zu sagen, was man nicht will. Die Begründung dazu ist auch meistens recht schnell gefunden. Schwieriger wird es dann, wenn man gefragt wird, warum der Fragende denn SPD wählen soll. Da kommt man mit “Bauchgefühl” und “mit Schwarz-Gelb wird es ganz schlimm” nicht weit. Und das WahlRegierungsprogramm hilft in dieser Situation mit seinen 94 Seiten auch nicht wirklich weiter.

Da ist es ganz gut, dass sich auf der Internetseite der besten Partei von allen, eine Zusammenfassung der 8 wichtigsten Wahlziele abrufen lässt. Um mir die (Ab)Tipperei zu ersparen, verlinke ich einfach auf die einzelnen Unterpunkte auf der SPD-Homepage.

1. Gute Löhne für gute Arbeit – und zwar für alle!
2. Erstklassige Bildung ohne Gebühren!
3. Klimaschutz mit sicherer Energie statt gefährlicher Atomkraft!
4. Unterstützung für unsere Familien!
5. Echte Gleichstellung für Frauen!
6. Ein tolerantes Land für alle – Vielfalt statt Einfalt!
7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!
8. Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit

Also: Am 27.9. beide Stimmen für die SPD, damit der bessere Kandidat Kanzler wird.

habe ich heute über Umwege bekommen. Ein netter Kollege hatte am Wochenende Gelegenheit am “C”SU-Infostand ein paar Kugelschreiber abzustauben. Und weil er weiß oder wenigstens ahnt, was ich vom CSU-Kandidaten im Wahlkreis 240 halte, wollte er mich hochnehmen und hat mir einen Kugelschreiber mit Namensschriftzug des Herrn Freiherrn von und zu Guttenberg mitgebracht.

Im letzten Bundestags-Wahlkampf hatte ich mich mit einem innovativen, roten SPD-Kugelschreiber beschäftigt. Grund genug sich jetzt um den konservativen, “schwarzen” Kuli, der in Wirklichkeit blau ist, zu kümmern.
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Der Beitrag bei Jens zum Ergebnis seines Besuchs beim Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung (dem kostenfreien Original) hat mich neugierig gemacht. Deshalb habe ich da heute auch mal alle 38 Fragen beantwortet.

Das Ergebnis zeigt die vier Parteien vorne, die ich dort nach meiner Selbsteinschätzung auch erwartet habe. Überrascht hat mich, dass die Grünen mit 65 Punkten den Platz ganz vorne belegen. Dass die SPD und den Piraten mit 63 Punkten gleichauf und die Linken (57 Punkte) knapp dahinter weit vor den neoliberalen Parteien FDP (41) und CDU/CSU (36) landen, war dann weniger überraschend.

Warum ich trotzdem nicht zum Grünen-Wähler werde, hat mehrere Gründe. Zum einen sind die Übereinstimmungen, die den Unterschied zur SPD ausmachen, in Themenbereichen zu finden, die mir persönlich nicht wichtig genug für eine darauf basierende Wahlenscheidung sind. Wie zum Beispiel die “Christlichen Werte” oder die “Praxisgebühr”. Zum Anderen bin ich ich den Grünen absolut nicht sicher, dass sie nicht auch in einer schwarz-grünen oder Jamaika-Koalition mitregieren würden. Die dazu notwendige Flexibilität gegenüber dem eigenen Wahlprogramm traue ich ihnen nach den Erfahrungen der Landtagswahl in Hamburg 2008 auch zu.

Die Piraten und die Linken werde ich aus verschiedenen aber dann doch wieder ähnlichen Gründen auch nicht wählen. Beide Parteien definieren sich für mich zu stark über das, gegen das sie sind, als dass sie überzeugend darstellen können, was sie wirklich erreichen wollen. Bei der Linksspartei beziehe ich diese Kritik überwiegend auf die Landesverbände in den “alten” Bundesländern, die ich nur als Anti-Hartz-IV-Partei mit teilweise seltsamen Personal wahrnehme.

Das seltsame Personal findet sich bei den Piraten und ihren Anhängern auch. Dieser Eindruck drängt sich mir regelrecht auf, wenn ich mir die Kommentare dieser Leute bei Jens oder in anderen Blogs anschaue, in denen Kritik an dieser Partie der wenigen Themen geäußert wird. Komischerweise kann man dem Begriff Piratenpartei ausserhalb des Internets kaum jemand etwas anfangen, wenn ich mich mit Freunden, Verwandten oder Kollegen über Politik unterhalte. Die wenigen Äußerungen zu den Piraten, die kamen, gingen aber eher in die Richtung “das sind doch die, die für Raubkopien und Kinderpornografie sind”.

Die Piraten sind eine Art Internet-Scheinriese, der durch die starke Präsenz im Internet dort sehr stark wahrgenommen wird, aber bei Wählern, die sich über die klassischen Medien informieren nicht als ernsthafte Alternative zu den etablierten Parteien angesehen wird.

Auch wenn ich nicht mit allen Entwicklungen der letzen Zeit einverstanden bin, ist und bleibt die SPD dann doch die Partei, die ich aus Überzeugung wählen werde. Und die Defizite im Umgang mit dem Internet werden wir von der Basis ihr schon noch austreiben.

nach Berlin fast schon auswendig, so oft bin ich da dieses Jahr schon hingefahren.

Heute, d.h. nach dem Aufstehen, geht es schon wieder auf der A9 gen Nordosten. Nach geschäftlich und fotografisch bedingten Aufenthalten in der Hauptstadt, ist der Besuch diesmal politisch motiviert.

Am Nachmittag geht es zunächst ins Willy-Brandt-Haus zum Unterstützer-Treffen für den Internet-Wahlkampf. Da trifft es sich für mich ganz gut, dass dort gerade die Ausstellung “World Press Photo 09″ eröffnet hat. Kann man sich ja anschauen, wenn man schon vor Ort ist.

Am Sonntag werde ich dann vom SPD-Bundesparteitag live bloggen und dabei auch Bilder machen. Die Ergebnisse kann man dann auf parteitag.websozis.de verfolgen.

Die eine oder andere Aufnahme davon wird sicher auch ihren Weg hier ins Blog finden.

Wer Horst ist muss man wohl dem einen oder anderen Wahlfrau bzw. Wahlmann der Bundesversammlung erst noch nahe bringen. Anders kann ich mir die Agenturmeldung, die ich mir in den E-Mail-Briefkasten geworfen wurde, nicht erklären.

Adenauer-Haus startet „Geheimplan Köhler“

Berlin (cpd) – In der Union wächst die Sorge vor einer Niederlage Horst Köhlers bei der Bundespräsidentenwahl. Seine Mehrheit in der Bundesversammlung ist auf lediglich zwei Stimmen zusammengeschrumpft. Nun schwant selbst Christdemokraten, dass die Wahl am 23. Mai 2009 zum Debakel für das Staatsoberhaupt werden könnte.

„Wir müssen aufpassen, dass Horst Köhler nicht als erster Bundespräsident in die Geschichte eingeht, der im Amt abgewählt wird“, heißt es im Adenauer-Haus. Das Hauptproblem sei, dass in der Bundesversammlung nicht nur „bewährte Kräfte aus der Politik“ säßen, sondern auch „so genannte Prominente“. Diese seien unberechenbar: „Die wählen, was sie wollen, und nicht, was sie sollen.“

Deshalb ist jetzt der „Geheimplan Köhler“ angelaufen: Alle Mitglieder der Bundesversammlung erhalten dieser Tage Werbeanrufe aus dem Adenauer-Haus.

„Wir stellen uns den Wahlleuten als Unterstützergruppe ‚Vote4Horst‘ vor“, erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die ungewöhnliche Aktion. „Wer sich am Telefon positiv über den Amtsinhaber äußert, dem schicken wir unser Horst-Köhler-Fanpaket zu.“ Darin enthalten seien eine Deutschlandfahne, das CDU-Grundsatzprogramm, eine Heino-CD und ein signiertes Foto von Horst Köhler. Das Autogramm sei leider nicht echt, erklärt Ronald Pofalla auf Nachfrage. „Die Unterschrift ist nur gedruckt. Das sieht man aber erst, wenn man genau hinschaut.“

Leider sei das Fanpaket bisher nicht so der Renner. „Wir haben unser Optimierungspotenzial noch nicht voll ausgeschöpft. Wir überlegen derzeit, ob wir nicht die Heino-CD weglassen sollten und stattdessen ein paar schwarze Zigarren mit dazu packen.“

Zur Frage, was im Falle einer Abwahl Köhlers passieren würde, möchte sich Pofalla nicht äußern. „Über unseren Plan B reden wir jetzt noch nicht.“

Wie es jedoch aus CDU-Kreisen übereinstimmend heißt, seien im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise weitere Bankenverstaatlichungen zu erwarten. Da werde dann sicher auch der ein oder andere Vorstandsvorsitzenden-Posten frei, auf den der ehemalige Sparkassendirektor Köhler wechseln könnte.

cpd pl zt k4 kh – 090401.23

Es gibt sogar ein Unterstützer-Blog und bei twitter habe ich die Initiative auch schon gefunden. Ein passendes Logo haben sie natürlich auch schon.

Dieser Aprilscherz wurde präsentiert von den WebSozis