thomasr-vogt.de

Hatte ich 2005 schon geahnt dass es irgendwann Zeit werden könnte, auf diese Bildidee zurückzugreifen, ist es nach dem heutigen Wahlausgang so weit.

Tat ich mir mit der Akzeptanz einer Frau Merkel als Kanzlerin einer großen Koalition schon schwer, so kann ich sie nach der heutigen Wahl als Chefin einer schwarz-gelben Hornissen-Koalition sicher nicht als meine Kanzlerin bezeichnen.

Nach der heftigen katastrophalen Niederlage der SPD gilt es jetzt in der Opposition für eine bessere Politik zu kämpfen. Fangen wir damit an.

Wie z.B. im Spiegel zu lesen ist, haben sich die vernünftigen Stimmen in der Union (so was gibt es, wie es scheint tatsächlich) durchgesetzt. Frau Merkel rudert in der Frage der Unterschriftenaktion also zurück. Und wie n-tv hinterherschiebt, rudert der Herr Stoiber gleich mit.

War wohl doch keine so gute Idee mit der Unterschriftensammlung. Wobei sich ja die Herren von der NPD und DVU zur Unterstützung angeboten haben. Das konnte man ja nicht ahnen, dass aus dieser Ecke Beifall kommen wird, oder?

Es hat sich im Leben bewährt, und sollte sich auch in der Politik durchsetzen, eine Idee erstmal zu Ende zu denken, bevor man sie in die Welt hinausposaunt. Man weiss ja nie, wer applaudiert.

Die Äusserungen der CDU- bzw. CSU-Führung zu den möglichen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, lassen mich doch am politischen Sachverstand dieser Parteien zweifeln.
Da liegen die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gerade mal 3 Wochen zurück und Frau Merkel und Herr Stoiber überlegen laut, eine Unterschriftenaktion gegen einen möglichen EU-Beitritt der Türkei zu starten.
Hier wird versucht aus parteitaktischen Gründen mit Argumenten der rechtsextremen Parteien Stimmung gegen eine Teil unserer Bevölkerung zu machen.
Beim Bürger wird (und soll?) ankommen: “Die CDU sammelt Unterschriften gegen Türken”.
Das führt nicht dazu, dass plötzlich die NPD-Wähler CDU wählen. Eher werden mehr CDU-Wähler NPD wählen, weil, wenn schon die CDU sagt, dass gegen “die Ausländer” was unternommen werden muss, kann man gleich die wählen, die das schon länger behaupten.
Statt die Integration zu fördern, wird hier versucht am rechten Rand Stimmen abzuschöpfen.

Die Union spielt hier eindeutig mit dem Feuer. Da wird ein Plakat von Klaus Staeck aus dem Jahr 1994 leider wieder aktuell: