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Im Allgemeinen wird ja den Aussagen Politikern im Wahlkampf nicht unbedingt geglaubt. Das Umsetzen der Wahlprogramme wird ja meist durch Koalitionspartner und Mehrheiten im Bundestag nicht unbedingt erleichtert.

Dass nun aber die schwarz-gelbe Gurkentruppe Regierungskoaltion die Aussagen der SPD aus dem Wahlkampf, dass die Schwarzen und Gelben in der Krise nicht regieren können, so eindrucksvoll bestätigen ist ungewöhnlich.

Den Niedergang der Wunschkoalition der “bürgerlichen Mitte” zeigen sehr schön diese beiden SPIEGEL-Titelbilder:

Zwischen beiden Ausgaben liegen noch nicht einmal 9 Monate. So schnell hat bisher noch keine Regierung abgewirtschaftet. Da drängt sich mir der Verdacht auf, dass Frau Merkel als Regierungschefin in ihrer Regierung eine Partei braucht, die die Arbeit macht und den Karren zieht. Und wie es scheint ist die Union dazu nicht in der Lage. Die FDP ist dies definitiv nicht.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man Peer Steinbrück fast schon als Propheten bezeichnen. Hat er diese Unfähigkeit der FDP am 8. September 2009 doch schon vorhergesagt.

Gestern war auf Spiegel online unter der Überschrift “Opposition spekuliert auf Neuwahlen” folgendes zu lesen:

Die Koalition ist zerrüttet, jetzt wittert die Opposition ihre Chance: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast fordert Neuwahlen, ebenso Frank-Walter Steinmeier von der SPD. Die Regierung flüchtet sich in verzweifelte Durchhalteparolen.

Gehört wohl zu den parlamentarischen Traditionen, dass bei einer schwach agierenden Regierung von der Opposition reflexhaft Neuwahlen gefordert werden. So gab es, wenn ich mich richtig erinnere, auch zu Zeiten der rot-grünen Regierungszeit Forderungen von FDP und Union nach Neuwahlen. Man könnte also sagen, jetzt sind wir quitt und zur konstruktiven Arbeit übergehen. So wie es zum Beispiel der Vorsitzende meiner Partei, Sigmar Gabriel, macht, wie heute ebenfalls auf Spiegel online zu lesen ist.

Generell gefällt mir dieser sachorientierte Ansatz meines Parteivorsitzenden besser als die auf Schlagzeilen zielende Hau-Drauf-Rhetorik der Fraktionsvorsitzenden. Dennoch hat es mich mal gereizt, anhand der aktuellen Sonntagsfragen-Ergebnisse ein Neuwahlszenario durch zu spielen. weiterlesen