Neuwahlen? Lieber doch nicht
Gestern war auf Spiegel online unter der Überschrift “Opposition spekuliert auf Neuwahlen” folgendes zu lesen:
Die Koalition ist zerrüttet, jetzt wittert die Opposition ihre Chance: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast fordert Neuwahlen, ebenso Frank-Walter Steinmeier von der SPD. Die Regierung flüchtet sich in verzweifelte Durchhalteparolen.
Gehört wohl zu den parlamentarischen Traditionen, dass bei einer schwach agierenden Regierung von der Opposition reflexhaft Neuwahlen gefordert werden. So gab es, wenn ich mich richtig erinnere, auch zu Zeiten der rot-grünen Regierungszeit Forderungen von FDP und Union nach Neuwahlen. Man könnte also sagen, jetzt sind wir quitt und zur konstruktiven Arbeit übergehen. So wie es zum Beispiel der Vorsitzende meiner Partei, Sigmar Gabriel, macht, wie heute ebenfalls auf Spiegel online zu lesen ist.
Generell gefällt mir dieser sachorientierte Ansatz meines Parteivorsitzenden besser als die auf Schlagzeilen zielende Hau-Drauf-Rhetorik der Fraktionsvorsitzenden. Dennoch hat es mich mal gereizt, anhand der aktuellen Sonntagsfragen-Ergebnisse ein Neuwahlszenario durch zu spielen. weiterlesen