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Das Forum Demokratische Linke 21 sucht eine(n) neue(n) Vorsitzende(n), nachdem Björn Böhning sein Amt aus privaten Gründen aufgibt. Die Gründe hat er in einem Brief an die Mitglieder des Forums für mich nachvollziehbar dargelegt und gleichzeitig zur außerordentlichen Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes eingeladen.

Den Termin fand ich zunächst weniger nachvollziehbar. Welches Mitglied eines bundesweit aufgestellten Vereins hat schon die Gelegenheit an einem Sonntagabend in Berlin an einer Versammlung teilzunehmen? Der Termin wird somit wohl überwiegend von GenossInnen mit Wohnsitz in und um Berlin wahrgenommen werden können.

Nach den Erfahrungen in und mit meiner Partei in den letzten Jahren tauchte bei mir sehr schnell der Gedanke auf, dass durch die Terminansetzung wohl die Wahl eines genehmen Nachfolgers sichergestellt werden soll. Was ich seitdem über die von Björn favorisierte Kandidatin gelesen habe, trug nicht unbedingt dazu bei, meinen Verdacht zu zerstreuen.

Björn bevorzugt, im Gegensatz zu mir, Angela Marquardt als neue Forum DL21-Vorsitzende. Dabei stört mich vor allem, dass in allen Berichten, die ich bisher gelesen habe, Angela als Vertraute/Mitarbeiterin von Andrea Nahles bezeichnet wird. Eine solche Nähe zur Generalsekretärin der SPD kann für die Unabhängigkeit der Parteilinken nicht gut sein. Habe ich mich bei Björn schon gelegentlich gefragt, ob er sich gerade als Björn oder als Sprachrohr seines Chefs in der Berliner Senatskanzlei äußert, erwarte ich mir bei der Konstellation Marquardt/Nahles im positivsten Fall keine Verbesserung dieser Situation.

Ich erwarte eher, dass unter Angela das Forum inhaltlich näher an das Willy-Brandt-Haus rückt und dadurch weniger unabhängig agieren kann. Im umgekehrten Fall, sollte sich die Parteilinken bei strittigen Themen offen gegen die Nahles/Gabriel-Positionen stellen, wäre damit auch die Position der Generalsekretärin innerhalb der SPD geschwächt.

Deshalb unterstütze ich Hilde Mattheis, die als Bundestag-Abgeordnete hier deutlich unabhängiger auftreten kann. Während meiner Zeit als Mitglied des SPD-Kreisvorstandes im Alb-Donau-Kreis und somit in Hildes Wahlkreis, habe ich Hilde als Politikerin kennengelernt, die ihre politischen Entscheidungen aus Überzeugung trifft. Und nicht weil es gerade opportun erscheint sich so zu entscheiden.

Weil ich Hilde für kompetent halte und das Forum DL21 keine Strohmänner oder -frauen an der Spitze verdient, werde ich am 27.11. eine Tankfüllung Diesel verblasen um bei der Mitgliederversammlung meine Stimme für Hilde Mattheis abgeben zu können. Wird zwar eine kurze Nacht, aber das nehme ich in Kauf.

Die SPD-Fraktion hat heute auf facebook mit einer genialen Grafik der Bundeskanzlerin zur so genannten Energiewende gratuliert.

Quelle : facebook.com/spdbundestagsfraktion

Bei manchen dauert der Weg zur Einsicht eben etwas länger.

Auch wenn ich nicht immer mit den öffentlichen Äußerungen von Repräsentanten meiner Partei übereinstimme, so fühle ich mich im Allgemeinen in der SPD gut aufgehoben. Dabei stimme ich bei der Bundes-SPD öfter mit der Parteilinie überein, wie dies bei der baden-württembergischen SPD der Fall ist. Entsprechend gespannt war ich deshalb auf das Ergebnis des wahl-o-maten der Bundeszentrale für politische Bildung zur Landtagswahl 2011 am 27. März.

Auch wenn ich parteitechnisch seit einiger Zeit ein Bayer bin, darf ich noch in Baden-Württemberg wählen. Deshalb wollte ich mal nachprüfen, ob meine Wahrnehmung der Landespolitik aus der Entfernung der Wirklichkeit etspricht.

Bei vergangenen Wahlen lag ja nicht immer die SPD bei der Empfehlung des Wahl-o-maten vorne, weshalb mich dieses deutliche Ergebnis sehr freut.

Weil keine der Fragen, die wahlentscheidende Frage für mich war, habe ich auf die Möglichkeit der Gewichtung verzichtet. Somit liegt die SPD mit 65 von möglichen 76 Punkten deutlich vor den einem breiten Mittelfeld mit Piraten (59), Linken (58) und Grünen (57), bevor mit deutlichem Abstand FDP (40) und CDU (37) folgen. Wobei mich die 40 Punkte für die Möwenpick-Partei FDP dann doch etwas überrascht haben.

Jetzt müssen nur noch die Briefwahlunterlagen kommen, damit ich diese Wahlempfehlung auch in eine Stimme für den örtlichen SPD-Kandidaten umsetzen kann.

• wenn im Radio dauernd “Last Christmas” von Wham! läuft,
• wenn der Briefkasten von Werbung für Schmuck, Parfüm und Spielzeug überquillt,
• wenn im Fernsehen “Der kleine Lord” und “Drei Nüsse für Aschenbrödel” auf dem Programm steht,

oder

• wenn in der Firma die Weihnachtskarten der Geschäftspartner eintreffen.

Der ultimative Beweis allerdings, dass es auf das Jahresende zu geht, lag heute im Briefkasten: Der jährliche Bettelbrief Rückblick auf das vergangene Jahr der SPD-Schatzmeisterin mit beigefügtem Überweisungsträger.

wenn man ab dem 1. August in Bayern abends mal weggeht. Endlich einfach in eine Kneipe gehen können, ohne daß am nächsten Morgen die Klamotten nach Aschenbecher stinken. Endlich unbeschwert ein Café aufsuchen können, ohne an der Türe erst abchecken zu müssen, ob es nicht vielleicht ein sogenannter Raucherclub ist.

Die Bayern, die gestern zur Wahl gegangen sind, haben sich mit einer deutlichen Mehrheit für ein strikteres Rauchverbot im Freistaat ausgesprochen. Wäre ich stimmberechtigt gewesen, hätte ich auch mit Ja gestimmt. Eben auch, weil die alte Lösung mit ihren unzähligen Ausnahmen für einen einfachen Bürger, der nicht Verwaltungsrecht studiert hat, nicht nachvollziehbar ist.

In den nächsten Wochen werden die Hardcore-Raucher wieder lautstark den Niedergang des Abendlandesder Gaststätten”kultur” beklagen. Das konnten wir in den letzten Jahren ja schon mehrfach in verschiedenen Bundesländern beobachten. Gebracht hat das immer relativ wenig. Viel Rauch um Nichts, könnte man dazu auch sagen.

Allerdings muss einem der Blick schon ziemlich vernebelt sein, um einen solchen Kommentar wie Christian Soeder von rotstehtunsgut.de abzulassen.

Ich schätze Christian normalerweise sehr, aber die Befürworter des Volksbegehrens einfach mal so als Spießer abzuwerten, zeigt doch ein etwas seltsames Demokratieverständnis. Es mag kein Grundrecht auf einen Kneipenbesuch geben, genauso wenig gibt es ein Grundrecht darauf andere Leute durch stinkenden Zigarettenqualm zu belästigen.

Ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit für die in der Gastronomie Beschäftigten gibt es allerdings sehr wohl. Da sollten die “in ihrer Freiheit beschnittenen” Qualmer mal darüber nachdenken.